SCHÖMBERG. Die Unterschriftenaktion gegen den Schömberger Gemeinderatsbeschluss, wonach das Wellenbad in stark verschlankter Form wiederbelebt werden soll, ist ins Rollen gekommen. Es gibt positive Reaktionen.
Nach Bekanntwerden der Aktion „standen die Telefone bei
uns nicht mehr still“, sagt Elfi Mösle-Reisch von der
Initiativgruppe „Bürgerbegehren Wellenbad“.
Gemeinsam
mit Daniela Sehler, Alex Volkert, Andreas Karcher und Thomas
Eschwey strebt sie den ersten Bürgerentscheid im Landkreis
Calw an, mit dem der Beschluss vom 8. April gekippt werden könnte.
Dazu verteilen sie auch auf Anfrage gezielt Unterschriftenbögen,
die dann die Runde machen, sei es unter Nachbarn, in
Bekanntenkreisen oder dem Umfeld öffentlicher Einrichtungen.
Jede Unterschrift beantwortet folgende Frage mit einem „Ja“:
„Sind Sie gegen die Wiedereröffnung des Wellenbades nach
Umbau/Teilabbruch zu geschätzten Kosten von zirka 1,54
Millionen Euro, bei zusätzlich geschätzten Risikokosten
von 276 000 Euro, plus neuer Heizungsanlage für weitere zirka
300 000 Euro und jährlich kalkulierten Unterhaltskosten von
zirka 500 000 Euro?“
„Die Reaktionen aus der Bevölkerung sind sehr
positiv“, sagt Andreas Karcher mit Blick auf die gewaltige
Resonanz – „und das quer durch alle Altersschichten“.
Insbesondere die Aussicht darauf, mitentscheiden zu können,
komme bei vielen Schömbergern gut an. Bislang habe der
Gemeinderat das Thema Wellenbad weitgehend unter sich ausgemacht,
Teile des Entscheidungsprozesses seien gar nicht zur Bevölkerung
gedrungen. „Jetzt wird in der Öffentlichkeit mehr
diskutiert.“ Allein dies sei bereits als Erfolg zu
werten.
Eine alternative Lösung zum
Gemeinderatsbeschluss bieten die fünf nicht an. „Das
können wir auch nicht.“ An das Bürgerbegehren, das
durch mindestens 500 Unterschriften dokumentiert sein muss, um in
einen Bürgerentscheid zu münden, dürfe kein
Gegenvorschlag gekoppelt werden, erläutert Thomas Eschwey.
„Uns geht es auch nicht um ein Nein oder Ja zum Wellenbad,
sondern darum, dass es nicht zu den geplanten Konditionen
wiedereröffnet wird.“
Wellenbad-Gegner seien sie keinesfalls. Der Beschluss des
Gemeinderats beinhaltet nach Auffassung der Initiativgruppe jedoch
zu viele Unbekannte. Einerseits berge die marode Bausubstanz das
ständige Risiko weiterer plötzlich anfallender Kosten,
andererseits lasse sich angesichts der sinkenden Attraktivität
– Rutsche, Außenbecken, Massagebrunnen und
Kinderplanschbecken sollen nicht weiter betrieben werden –
keine zuverlässige Prognose zu den Besucherzahlen machen.
Die
lebhafte Resonanz auf die Unterschriftenaktion nährt die
Hoffnung auf mindestens 500 Unterschriften innerhalb der nächsten
Wochen. Für ein rechtlich anerkanntes Bürgerbegehren ist
es notwendig, mehr als zehn Prozent der Kommunalwahlberechtigten zu
mobilisieren. Geschehen muss dies innerhalb von sechs Wochen nach
dem Gemeinderatsbeschluss, also bis zum 20. Mai. Die
Unterschriftenliste muss dann der Gemeindeverwaltung übergeben
werden, die wiederum nach positiver Prüfung der
Voraussetzungen einen Bürgerentscheid vorbereiten muss. Dieser
entspricht im Verfahren einer richtigen Kommunalwahl. Dann wird man
wissen, wie die Bevölkerung zu dem Gemeinderatsbeschluss
steht.
stellvertretend für die
Initiativgruppe zur Verfügung:
Andreas Karcher, Telefon
(0 70 84) 93 16 19 oder (01 73) 6 62 90 86 und Thomas Eschwey unter
der Rufnummer (0 70 84) 93 10 36.
Bei ihnen können auch
weiter Unterschriftenbögen angefordert werden